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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:14 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt fehlen Frau Scherer, Herr Hansen und Herr Schumacher, diese werden vertreten durch Herrn Dr. Böckenhauer, Herrn Höppner und Herrn Reichert.

 

Herr Schmidt stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 7 von der Tagesordnung zu nehmen, weil das Thema noch nicht beratungsfähig sei. Es dürfe keine übereilte Entscheidung getroffene werden.

 

Die Vorsitzende stellt den Gegenantrag, dass nur über die Beitragshöhe für die offenen Ganztagsschulen an der Grundschule beraten werde. Über die Beitragshöhe für die weiterführenden Schulen könne noch zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Der Fokus müsse an erster Stelle auf die OGS der Grundschule gelegt werden.

 

 

 

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Beschluss:  

 

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Der TOP 7 wird von der Tagesordnung gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0

 

 

Beschluss:

Der AfgA berät nur über die Beitragshöhe für die offene Ganztagsschule an der Grundschule. Über die Beitragshöhen an den weiterführenden Schulen wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 

 

Weitere Ergänzungen oder Änderungen zur Tagesordnungen gibt es nicht.

 

 

 

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