Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Bericht: Der Vorsitzende des Stadtwerkeausschusses Herr Geusen-Rühle verweist auf den in der Anlage zum Haushaltsplan befindlichen Wirtschaftsplan der Stadtwerke und hebt die Investitionen im Abwasserbereich hervor. Der angestrebte Jahresgewinn i.H.v. 252 T€ erscheine zwar zunächst gering, weiche aber im langjährigen Vergleich nicht wesentlich vom Mittelwert ab. Hier müssten zudem die Aufwendungen in der Anlaufphase des Glasfaserausbaus Berücksichtigung finden.
Bürgerbeteiligung: keine
Diskussion: Herr Kasten geht auf die kommunalen Problemstellungen durch die Liberalisierung des Energiemarktes und die Regulierungstätigkeiten der Bundenetzagentur ein. Die Entwicklung der Stadtwerke und die wachsenden Anforderungen an Werk und Selbstverwaltung seien enorm. Die Erfolgsübersicht mache die Stärken und Schwächen innerhalb der Sparten deutlich; ein Handlungsbedarf zeige sich vor allem im Hafenbereich. Erneut sei ein Verlust der BIS auszugleichen. Das Ergebnis sei insgesamt zufriedenstellend. Im Namen der dem Wirtschaftsplan zustimmenden CDU-Fraktion dankt er der Werkleitung und ihren Beschäftigten.
Auch Herr Reichert geht auf den geplanten Gewinn der Stadtwerke, dessen Verteilung auf die Sparten und deren anstehenden Investitionen ein. Die vorgesehene Kreditaufnahme von 13,1 Mio. € sei erforderlich, um störungsfreie Versorgungen zu gewährleisten und den Glasfaserausbau voranzutreiben. Die BGN-Fraktion werde dem Wirtschaftsplan zustimmen.
Herr Greve bekundet für die SPD-Fraktion, dass es den Stadtwerken anzuerkennen sei, in Anbetracht der Gesamtsituation überhaupt Gewinne planen zu können. Auch er geht unter anderem auf die kommunalen Problemstellungen durch die Liberalisierung des Energiemarktes und die Regulierungstätigkeiten der Bundenetzagentur, die anstehenden Investitionen und den defizitären Abschluss der Hafensparte ein. Dieser könne seiner Ansicht nach durch eine moderate Gebührenanpassung gemildert werden. Im Namen der dem Wirtschaftsplan zustimmenden SPD-Fraktion dankt er nach weiteren Ausführungen zum Stadtwerkeneubau und dessen beleuchteten Logo der Werkleitung und ihren Beschäftigten.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Der vorgelegte Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Neustadt in Holstein 2020 wird beschlossen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
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