Auszug - Haushaltsansätze 2020 inkl. Investitionsprogramm bis 2023  

Bericht:

Frau Weise schlägt vor, zuerst den Vermögenshaushalt zu beraten, da zur Sanierung des Küstengymnasiums, die sich stark auf diesen Haushalt auswirkt, zwei Mitarbeiter des planenden Architekturbüros (PPP) anwesend sind, und bittet diese um ihren Vortrag.

Herr Dethlefs erklärt, dass – nachdem am 30.09.2019 der Förderantrag fristgerecht abgegeben wurde – die Entwurfsplanung mit der Erstellung der Kostenberechnung gem. DIN 276 abgeschlossen ist. Er erläutert die Kostengruppen anhand einer Präsentation. Herr Goldenberg erläutert den Rahmenterminplan und die einzelnen Bauabschnitte.

Herr Kasten gibt zu bedenken, dass sich die Kosten ohne Sanierung der Turnhallen bereits auf ca. 30 Mio. € belaufen, mit den Turnhallen seien ca. 35 Mio. € zu erwarten.

Herr Dethlefs lobt, dass seitens der Verwaltung bereits eine jährliche Steigerung des Preisindex eingerechnet worden sei.

Frau Weise erklärt, dass in der Tischvorlage (farbiger Ausdruck einer Excel-Tabelle) diejenigen Änderungen in rot hervorgehoben sind, die sich seit dem Versand der Vorlage ergeben haben. Sie erläutert die Tischvorlage Zeile für Zeile. Durch Korrekturen und einzelne Abstimmungen ergeben sich Änderungen dieser Tischvorlage in folgenden Haushaltsstellen:

2111.9400:  Die 705.000 € VE gehören nicht in den FP 2021, sondern in die VE 2020.

(Grundschule N.B.) In 2021 sind die 705.000 € als kassenwirksamer Ansatz zu ergänzen.

Der HH-Ansatz 2020 wird um 80.000 € (Einzelraumlüftung) und gem. Beschluss zu TOP 10 dieser Sitzung (siehe Niederschrift zu TOP 10)

um weitere 35.000 € (Teilautomatisierung Fensterelemente)

auf 125.000 € gekürzt.

6300.001.9516: Der HH-Ansatz wird von 580.000 € auf 350.000 € reduziert:

(Ausbau Geh-Radw.) Lückenschluss Radweg Neustadt-Sierksdorf von 250.000 € auf

100.000 € (5 +, 2 -, 2 E); 80.000 € für Asphaltierung Hohen-Ellhorn-

Redder werden gestrichen. (Abstimmungsergebnis: 7 +, 2 -, 0 E)

6300.001.9544: Der HH-Ansatz 2020 (150.000 €) und die VE 2021 (150.000 €) werden

(Berliner Platz)  zu einer VE 2020 in Höhe von 300.000 € zusammengeführt. Dieser

Betrag wird in 2021 kassenwirksam. (Abstimmungsergebnis: 9 +)

xxxx.xxx.xxxx:  Die VE 2020 wird um 50.000 € Planungskosten auf 300.000 € erhöht,

(Ausbau Ziegelhof) sie wird im FP 2021 kassenwirksam. (Abstimmungsergebnis:9 +)

6650.005.9500: 5.000 € für die Planung eines neuen Fußgängerüberweges zur Erhöhung (Ampel L309)                der Sicherheit für Fußgänger im Verlauf der L 309 (Schiffbrücke) werden

                                   gestrichen. (Abstimmungsergebnis: 6 +, 1 -, 2 E)

Nach diesen Änderungen lässt Herr Heckel über den Vermögenshaushalt insgesamt abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 9 +, 0 -, 0 E

Für den Verwaltungshaushalt liegt ebenfalls ein Ausdruck einer Excel-Tabelle vor, hierzu gibt es jedoch keine Änderungen, daher keine Tischvorlage. Frau Weise erklärt, dass die Differenz des HH 2020 zum HH 2019   33.800,- € beträgt (ohne Berücksichtigung der einmaligen Nachzahlung in HHSt. 6300.5400 in 2019).

Sie erläutert den Verwaltungshaushalt nicht Zeile für Zeile, sondern bittet um Fragen / Wortmeldungen hierzu. Einige Verständnisfragen werden von ihr bzw. anderen Verwaltungsmitarbeitern beantwortet. Durch die Wortmeldungen ergeben sich folgende Änderungen der Haushaltsstellen:

6650.5100:  Reduzierung von 75.000 € auf 25.000 €.

(Unterh. L309)

Nach dieser Änderung lässt Herr Heckel über den Verwaltungshaushalt insgesamt abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 9 +, 0 -, 0 E

Beschluss:  

Den Haushaltsansätzen 2020 und dem Investitionsprogramm bis 2023 wird mit den beschlossenen Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0