Auszug - Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen  

Bericht:

Frau Weise bittet um Fragen zu der Liste über die Umsetzung von Beschlüssen, die mit der Einladung versandt wurde.

Diskussion:

Herr Albers berichtet, dass die CDU ihre Beratungen zum Thema „Umgang mit privaten Grünflächen im Baugebiet Südlicher Lüb´scher Mühlenberg“ abgeschlossen habe.

Frau Weise kündigt an, dieses Thema dem Ausschussvorsitzenden als TOP vorzuschlagen, wenn auch die anderen Fraktionen ihre Beratungen abgeschlossen haben.

Auf die Frage von Herrn Heckel nach der Realisierung des Kreisverkehrs (Ostring / Oldenburger Straße) teilt Frau Weise mit, dass es hierzu keinen Beschluss gebe, dass der Kreisverkehr aber im B-Plan Nr. 90 festgesetzt sei. Das Bauamt sei bezüglich der Realisierungszeit mit dem Landesbetrieb für Straßenbau im Gespräch.