Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Als Vertreter für das nicht anwesende Ausschussmitglied Frau Schönfisch ist der erste Stellvertreter, Herr Gerthenrich, erschienen.
Der Bürgermeister erläutert jedoch, dass der Fraktionsvorsitzende der FDP, Herr Kraatz mitgeteilt hat, dass Frau Schönfisch aus der FDP-Fraktion ausgeschlossen wurde. Somit gehört sie keiner Fraktion an. Gem. Kommentar zu § 46 Abs. 10 GO behalten allerdings Ausschussmitglieder ihren Sitz in dem entsprechenden Ausschuss, wenn sie aus ihrer Fraktion ausscheiden. Da Frau Schönfisch nicht mehr der FDP-Fraktion angehört, kann auch keine Vertretung mehr erfolgen.
Der Ausschuss bleibt dennoch mit 8 Ausschussmitgliedern beschlussfähig.
Frau Heß bittet darum, den TOP 10 (Bericht Stadtmarketing) auf TOP 8 vorzuziehen sowie TOP 18 und TOP 19 in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Dem Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird zugestimmt.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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