Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Frau Becker Barbarello führt zu den wesentlichen Punkten des Erläuterungsberichts der Jahresrechnung aus. Sie verdeutlicht, dass der Überschuss im Verwaltungshaushalt im Jahre 2018 nicht überwiegend aus Steuereinnahmen entstanden sei, sondern sich vielmehr aus Minderausgaben errechne. Die Verbuchung der Einnahme- und Ausgabereste im Vermögenshaushalt erwecke hingegen den Eindruck, die Stadt hätte insgesamt wenig investiert, was jedoch nicht der Fall sei – letztlich seien die aktiven Bücher zu bereinigen gewesen.
Auf Nachfrage von Herrn Kasten erläutert Frau Becker Barbarello, dass durch das Erlöschen der Kreditermächtigungen für die Investitionen sozialer Wohnungsbau und Kapitalaufstockung der Stadtwerke für den Breitbandausbau Ende 2018 auch diese Haushaltsreste in Einnahme und Ausgabe in Abgang gebracht, zur Fortführung der Maßnahmen aber erneut in den Haushalt 2019 eingestellt worden seien. Die Kreditaufnahme sei mithin nicht direkt eingespart, sondern über die Abgänge und Neueinstellungen zeitlich gestreckt.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Die Jahresrechnung 2018 wird in Einnahmen und Ausgaben mit 35.527.614,49 € festgestellt.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
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