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Auszug - Investitionsprogramm 2019 -2022
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Frau Becker Barbarello verweist auf die am Vortag verteilte Tischvorlage mit dem aktualisierten Investitionsprogramm. Die Veränderungen seien vorrangig in der zeitlichen Verschiebung von Bau- und Investitionsmaßnahmen und den daraus resultierenden Änderungen der Fälligkeiten begründet. Sie führt aus, dass mit der Reduzierung der Treuhandkonten ein niedrigeres Verwahrentgelt einhergehe, was auch als Vorteil für die Stadt zu sehen sei.
Herr Heckel wirft zur Haushaltsstelle 2111.9400 ein, dass seiner Information nach an der Grundschule Neustädter Bucht niemand etwas von den beabsichtigten Baumaßnahmen wisse und fragt, wo die Zahlen herkämen und welche Maßnahmen beabsichtigt seien. Frau Becker Barbarello erläutert die geplanten Maßnahmen zur kleinen Sporthalle, zu den DAZ-Klassen, zu den Fußbodenbelägen und zu den brandschutztechnischen Einzelraumentlüftungen im Trakt A sowie im Neubauteil der Schule. Der Ansatz resultiere aus der Vorberatung des Fachausschusses. Bürgermeister Spieckermann ergänzt, dass nach der Vorberatung im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss die stellvertretende Schullleitung durch ihn informiert worden sei.
Herr Reichert moniert, dass die Aufstellung der Investitionen in der Vergangenheit stets erläutert gewesen sei. Bürgermeister Spieckermann verweist auf die aufklärenden und umfassenden Vorberatungen in den Fachausschüssen.
Herr Vowe erkundigt sich zur Haushaltsstelle 8810.9320, welcher Grunderwerb 2019 realisiert werden solle. Frau Becker Barbarello erklärt, dass ein mit dem Nachtragshaushalt 2018 berücksichtigter Grunderwerb erst im kommenden Jahr erfolge. Bürgermeister Spieckermann verweist auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Herr Heckel vermisst in der Aufstellung zum Abschnit 63 einige auszubauende Gemeindestraßen, wie z.B. die Reiferstraße. Frau Becker Barbarello erläutert, dass die Umsetzungen der Baumaßnahmen auch hier erst noch erfolgen müssen. Herr Slawski ergänzt zu den Zeitfenstern, dass bei einer jetzt erfolgten Submission aufgrund der Auslastung der Baufirmen erst mit einem Baubeginn im September 2019 gerechnet werden könne.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Das Investitionsprogramm 2019 - 2022 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
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