Auszug - Haushalt 2019 Amt 2  

Die Vorsitzende geht den Haushalt seitenweise durch.

Fragen seitens der Anwesenden werden durch die Verwaltung beantwortet.

zu Nr.1 - VWHH, Schulen, Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Sport, Senioren:

Küstengymnasium, HHSt. 2300.5400

Herr Holtfester erfragt die Strompreiserhöhung um 36%. Herr Fenner erläutert, dass die Stromliefervereinbarung für das Küstengymnasium laut Vertrag am 31.12.2018 ende. Laut Aussage der Finanzabteilung, gehe man davon aus, dass obwohl die ab 2019 angebotenen Preise deutlich über denen der Jahre 2016-2018 liegen, die Stadt mit der Verlängerung der Verträge um 3 Jahre und der Preisgarantie über den Zeitraum günstiger fahre, als wenn die Verträge gekündigt würden. Die angekündigte Preiserhöhung entspräche der Entwicklung auf dem Energiemarkt.

Jacob-Lienau-Schule, HHSt. 2812.5870

Herr Gerthenrich erfragt, warum die Kosten des Schwimmunterrichts im Jahr 2020 nicht verdoppelt würden (im Jahr 2019 beläuft sich der Ansatz ab Sommer 2019 auf 2.000 €). Herr Fenner erläutert, dass dies nach Anlaufen des Unterrichts ggf. noch Ende 2019 angepasst werden könne.

Krippe am Kiebitzberg, HHSt. 4643.5300

Herr Gerthenrich erfragt, ob die Erhöhung ab 2019 um 900,00 € bereits im Mietvertrag angekündigt wurde. Herr Fenner erklärt, dass die Anpassung im Haushalt aufgrund einer Anpassung des Mietpreisindexes erfolgte, die im Mietvertrag vorgesehen war.

HHSt. 4644.7002

Herr Hüttmann erfragt, warum der Zuschuss für den ev. Kindergarten ab dem Jahr 2019 deutlich höher ausfalle als in 2018. Herr Fenner erläutert, dass im Jahr 2018 Geld zurückgeflossen sei, sodass der ursprüngliche Ansatz reduziert und angepasst werden konnte. Für 2019 sei ein ähnlicher Ansatz wie im Vorjahr eingestellt. Die Kostensteigerung im Vergleich zum Vorjahr begründe sich durch die übliche Steigerung der Personalkosten und einer Stundenerhöhung einer Mitarbeiterin (von 26 auf 30 Std./Woche).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

zu Nr.2 - VMHH, Schulen, Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Sport, Senioren:

Jacob-Lienau-Schule, HHSt. 2812.9351

Auf Nachfrage von Herrn Hoppert erklärt Herr Hendricks den erhöhten Ansatz im Jahr 2019 (7.800 €). Hierbei gehe es um die Digitalisierung an der Schule.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

zu Nr.3 - VWHH, Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Soziales, Brandschutz, Märkte:

Herr Raloff teilt mit, dass unter der HHSt.-Gliederung 4200 der Bereich Asylangelegenheiten als neu aufgeschlüsselte Position angelegt wurde. Bislang sei dieser Bereich über Verwahrkonten abgewickelt worden.

Parkplätze, HHSt. 6800.5200

Herr Gerthenrich erfragt, ob durch die Neuanschaffung von deutlich mehr Parkscheinautomaten die Kosten im Vergleich zu den Vorjahren tatsächlich gleichblieben. Frau Heß erklärt, dass man sich durch die Neuanschaffung weniger Reparaturen erhoffe. Bei Bedarf müsse man in den Folgejahren den Ansatz anpassen. Auf Nachfrage von Herrn Hoppert teilt Frau Heß mit, dass auf die Automaten eine gesetzliche Garantie bestehe.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

zu Nr.4 - VMHH, Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Soziales, Brandschutz, Märkte:

Keine Wortmeldungen

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

zu Nr.5 – VWHH, Kulturbereich

Cap Arcona / Stadtarchiv, HHSt. 3200.5770

Auf Nachfrage von Herrn Hoppert teilt Frau Heß mit, dass die zusätzlichen 5.000 € im Ansatz 2019 für die Geschichtswerkstatt (Sonderausstellung Stadtjubiläum) in den Haushalt gestellt wurden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

zu Nr.5 – VMHH, Kulturbereich

Keine Wortmeldungen

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Beschluss:  

Den Haushaltsansätzen für das Jahr 2019 wird unter Berücksichtigung der Beratungsergebnisse unter Nummer 1 – 6 zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

(Nummer 1-6 wurden einzeln abgestimmt, alle einstimmig)