Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Herr Kahl moniert, dass, der Einladung zur Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 25.10.2018 nach, die vorher stattfindende Ortsbesichtigung ausdrücklich nur für die Ausschussmitglieder vorgesehen sei. Die Selbstverwaltung umfasse 40 Stadtverordnete.
Herr Heckel erläutert als einladender Ausschussvorsitzender, dass die Ausgestaltung der Ortsbesichtigung vollkommen offen sei. Man werde sich vor dem Stadtbauamt zur gemeinsamen Abfahrt mit Privat-Pkws treffen und könne nicht mal vor Ort parken.
Frau Giszas erklärt, dass sie die Formulierung für unglücklich halte und der Meinung sei, dass zumindest auch die Fraktionsvorsitzenden eine Einladung zur Ortsbesichtigung hätten erhalten haben müssen.
Herrn Kahls Frage, ob die Teilnahme weiterer Stadtverordneter am Ortstermin ausgeschlossen werden würde, verneint Herr Heckel ausdrücklich. Herr Heckel könne auch keinen Grund erkennen, eine derartige Schärfe in eine Diskussion zu diesem Thema zu bringen.
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