Auszug - Sitzungs- und Veranstaltungskalender vom 01.10.2018 bis 31.03.2020  

Erster Stadtrat Kasten verweist auf die Vorlage.

Herr Heckel gibt zu Bedenken, dass bei zwei Sitzungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (PUBA) im Juni 2019 der Vorlagenumfang dann für die folgende Stadtverordnetenversammlung vor den Ferien derart umfangreich werden könne, wie es sich jetzt zur Stadtverordnetenversammlung am 20.09.2018 darstelle.

Bürgervorsteher Sela erklärt, dass der Umfang der bevorstehenden Stadtverordnetenversammlung der Konstellation geschuldet sei, dass in der konstituierenden Sitzung im Juni fast keine Sachthemen behandelt worden seien und sich die Sachverhalte sozusagen seit April/Mai aufstauten. Die Notwendigkeit einer weiteren Stadtverordnetenversammlung im September 2019 sehe nicht.

Herr Prieß teilt auf Hinweis von Herrn Hopp mit, dass die doppelten Sitzungstermine für den PUBA im manuell erstellten Sitzungskalender aus der Übernahme der alten Termine des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Verkehr resultieren; in ALLRIS sei bereits jeweils nur ein Termin vorhanden. Auch die allgemeinen gremienunabhängigen Termine seien darüber hinaus mittlerweile in die ALLRIS-Übersicht eingeflossen.

Auf Herrn Reicherts Frage zum in der Übersicht nicht aufgeführten Neustadttreffen 2019 ergänzt Herr Kasten, dass dieses vom 28. bis 30.06.2019 in Neustadt an der Saale stattfinde und nachzutragen sei.

Frau Giszas bittet um Einhaltung der Terminplanungen, da Stadtverordnete auch ihren Urlaub mit den Sitzungsterminen abstimmen. Bei der jetzt von August auf September 2018 verschobenen Stadtverordnetenversammlung seien deswegen 8 Stadtverordnete nicht anwesend.

Herr Gerthenrich teilt mit, dass sich die FDP-Termine nach den bevorstehenden Vorstandswahlen gegebenenfalls ändern könnten.

Beschluss:  

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.