Auszug - Terminierung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen im September  

Frau Giszas moniert die Anberaumungen der beiden Stadtverordnetenversammlungen am 20. und 25.09.2018 nach vorheriger Absage der für den 30.08.2018 vorgesehenen Sitzung. Sie möchte sämtliche Unterlagen beider Sitzungen vor den Fraktionssitzungen am 17.09.2018 zugestellt wissen und stellt die Arbeitsweise der Verwaltung und des Bürgervorstehers in Frage.

Herr Schmidt empfindet die Terminierungen ebenfalls als unglücklich und regt an, zur Vermeidung einer solchen Konstellation zukünftig dem Hauptausschuss als regelmäßigen Tagesordnungspunkt eine Vorschau zur Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Herr Prieß erläutert das Zustandekommen der Termine und verweist auf die faktisch seit den Kommunalwahlen ausgebliebenen Vorberatungen der Fachausschüsse. Dieses führte zu einer größeren Vorlagenmenge, die sich nun seit Mitte August konkretisiere und zuspitze.

Im Hauptausschuss wird kontrovers der Nutzen einer Vorschau auf die Stadtverordnetenversammlung diskutiert, die wegen nicht abgeschlossener Vorlagen lediglich die Betreffe ohne Sachverhalte beinhalten könne. Es wird auch das Anlegen weiterer Sitzungstermine innerhalb der Ferien angesprochen.