Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Frau Giszas fordert, dass der Gremien- und Vereinskalender wieder quartalsweise dem Hauptausschuss vorgelegt werde. Der Kalender sei zudem schlecht im Internetauftritt der Stadt zu finden. Es käme am 05.11.2018 zu einer Terminkollision der SPD-Fraktionssitzung mit dem Stadtwerkeausschuss.
Herr Kasten erläutert, dass die Ausschussvorsitzenden ihre Ausschusstermine in Eigenverantwortung nach Absprache mit der Verwaltung ansetzen. Der Stadtwerkeausschuss müsse am 05.11.2018 über die Festsetzung der privatrechtlichen Entgelte entscheiden. Diese Sitzung finde bereits um 16:00 Uhr statt.
Die Herren Schmidt und Schumacher unterstützen die Forderung Frau Giszas‘. Herr Schmidt spricht sich zudem für die bereits von Herrn Hopp angedachte alleinige und umfängliche Terminpflege im Sitzungskalender des Sitzungsdienstverfahrens ALLRIS aus.
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