Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung. Er bittet die Anwesenden, sich zum Gedenken an die am 14.09.2018 verstorbene ehemalige Bürgervor-steherin Frau Bärbel Schulz zu erheben und würdigt ihr soziales und politisches Wirken in einer Trauerrede.

Der Bürgervorsteher stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung zu dieser Sitzung mit Hin-weis auf die Fortsetzung der Sitzung am 25.09.2018 wurde ordnungsgemäß zugestellt. Er gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeich-net wird.

Erster Stadtrat Kasten bittet darum, den Tagesordnungspunkt 40 Mitteilungen des Ersten Stadt-rats entfallen zu lassen sowie die Tagesordnungspunkte 36 bis 41 in nichtöffentlicher Sitzung beraten zu lassen. Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 27 Vereidigung des Bürgermeisters vorzuziehen.

Bürgervorsteher Sela ergänzt, dass Bürgermeisterin Dr. Batscheider ihm mitgeteilt habe, dass sie kein Interesse habe, ihre Entlassungsurkunde hier in Empfang zu nehmen, so dass der TOP 27 Vereidigung des Bürgermeisters als TOP 6 neu behandelt werden könne.

Beschluss:  

Dem Antrag des Ersten Stadtrats und des Bürgervorstehers, die Tagesordnungspunkte 6 und 40 alt entfallen zu lassen, den Tagesordnungspunkt 27 als 6 neu und die Tagesordnungspunkte 36 alt bis 41 alt in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 32Nein-Stimmen: 1Enthaltungen: 0