Auszug - Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.08.2018  

Herr Raloff erläutert den Sachverhalt. Die notwendigen Anpassungen seien gemacht worden.

Herr Kasten ergänzt, dass die Stadt so vorgehen könne solange es ihr gut gehe. Die erwirtschafteten Defizite seien in der Vorlage ausgewiesen.

Herr Holtfester weist darauf hin, dass die Vorlage die Entscheidung im AfgA ausweise. Eine Beteiligung des Hauptausschusses sei nicht vorgesehen.

Herr Schumacher erinnert an die guten Jahresrechnungen. Es sei nicht erforderlich, zusätzliche Beiträge zu erheben.

Herr Schmidt erläutert, dass der Vorschlag mit dem Arbeitskreis erarbeitet wurde. Der AfgA habe sich ebenfalls einstimmig dafür ausgesprochen.

Frau Giszas hält dies für eine sehr gute Entscheidung.

Beschluss:  

Der anliegenden Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.08.2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig