Auszug - Einwohnerfragestunde  

Bürgerbeteiligung:

Herr Kruschke und Herr Schulz-Westensee von der Elternschaft des KGN erfragen, wie weit die Variantenuntersuchung sei. Es dürfen für die Fördermittelbeantragung keine Fristen versäumt werden. Sie möchten außerdem wissen, wann das Thema das nächste Mal in den Ausschüssen beraten werde.

Frau Weise berichtet, dass die Informationsveranstaltung im KGN stattgefunden habe. Drei Ausschüsse haben gemeinsam getagt. Es sollen nunmehr die Vor- und Nachteile unter Einbeziehung der Fördermöglichkeiten aufgezeigt werden. Dies werde derzeit erarbeitet. Bis zum 30.06.2018 müsse ein Bestandserfassungsbogen für die Schulen nach Bauteilen erarbeitet werden. Die Investitionsbank werde daran beurteilen, welche Gebäude an dringlichsten gefördert werden. Die Prüfung werde über den Sommer vorgenommen werden. Das Förderprogramm sei vornehmlich für die Sanierung von Gebäuden gedacht, wobei auch Neubauten gefördert werden, wenn die Sanierungskosten 80 % der Kosten eines Neubaus erreichen.

Herr Kasten fragt danach, ob die Anträge Bausummen enthalten müssen.

Frau Weise entgegnet, dass die Kostenschätzungen vorhanden sein müssen. Der Termin werde nicht verpasst.

Herr Kruschke fragt danach, ob die Ausschüsse über die Abgabe der Bestandserfassungen eine Information erhalten.

Frau Weise sieht in der Abgabe der Bögen keine politische Entscheidung.

Herr Kasten empfiehlt, die Angelegenheit im Bau- und Planungsausschuss am 29.05.18 zu beraten.

Frau Weise entgegnet, dass der Variantenvergleich bis dahin noch nicht fertig sei.

Herr Schulz-Westensee und Herr Kruschke bedanken sich für die Diskussion. Ihnen ist wichtig, dass die Beteiligten von den Informationen wissen.

Herrn Schmidt ist die Beratung in den drei Ausschüssen wichtig.

Herr Greve erläutert, dass die Stadt in der Liste der förderungswürdigen Kommunen nicht enthalten sei.

Herrn Dr. Böckenhauer ist es wichtig, dass die Bürgermeisterin über die Sache informiert wird bzw. sei.  

Abschließend wird einvernehmlich festgelegt, dass alle 3 Ausschüsse ( BauPa, UVA und AfGa) dazu am 5.7. tagen mögen.