Auszug - Haushaltsansätze 2018 und Investitionsprogramm 2017 bis 2021  

Bericht und Diskussion:

Frau Weise ruft die Seiten des Verwaltungshaushalts einzeln auf und bittet um Wortmeldungen zu einzelnen Haushaltsstellen. Fragen zu einzelnen Haushaltsansätzen werden von der Verwaltung beantwortet.

Auf Nachfrage zu der Haushaltsstelle 6100.6550 (Aufstellung von B-Plänen durch Dritte, 109.000,- €) erläutert Frau Weise die einzelnen Positionen, aus denen sich der Haushaltsansatz ergibt. U.a. sind 40.000,- € für einen eventuellen Wettbewerb für das Stadtwerkegrundstück vorgesehen. Nach allgemeiner Auffassung des Ausschusses soll diese Position entfallen, so dass sich der Haushaltsansatz auf 69.000,- € reduziert.

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, weshalb die Ausgabekosten für den Winterdienst Bauhof (Seite 13, Haushaltsstelle 6750.6792) sich von 22.000,- € (2017) auf 80.000,- € (2018) erhöhen.

Protokollnotiz: Für das Jahr 2017 war der HH-Ansatz wegen der Erstellung eines neuen Unterkontos zu niedrig angesetzt.

Die Verwaltung wird gebeten, die HH-Stelle 7710.1690-48 (Seite 22, 80.000,- €) zu prüfen.

Protokollnotiz: Bei dieser HH-Stelle handelt es sich um Einnahmen für den Winterdienst Bauhof (s. vorstehender Absatz).

Bei der Erstattung für Bauhofleistungen (Gemeindestraßen) ist zwischen Seite 11 (HH-Stelle 6300.6791, Ausgabe 928.000,- €) und Seite 17 (HH-Stelle 7710.1690-09, Einnahme 920.000,- €) eine Differenz von 8.000,- €. Die Verwaltung wird gebeten, diese Differenz aufzuklären.

Protokollnotiz: Bei der Ausgabe handelt es sich um einen Übertragungsfehler, in beiden Fällen muss es „920.000,- €“ heißen.

Herr Weber lässt über den Verwaltungshaushalt (HH-Stelle 6100.6550 um 40.000,- € reduziert) abstimmen. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen (einstimmig).

Frau Weise erläutert ausführlich die in einer Excel-Tabelle dargestellten Haushaltsansätze des Vermögenshaushalts. Fragen zu einzelnen Haushaltsansätzen werden von ihr und Herrn Slawski beantwortet.

Herr Kasten bemängelt, dass die Anlagen zur Excel-Tabelle, aus denen sich die Zusammensetzung der einzelnen Haushaltsansätze ergibt, nicht mit verteilt wurden. Frau Weise sagt zu, diese für den Finanzausschuss am 22.11.17 mit zu versenden.

Herr Weber lässt über den Vermögenshaushalt abstimmen. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen (einstimmig).

Der Investitionsplan für die 2017 bis 2021 wird von Frau Weise vorgestellt. Dieser wird ohne Einwände vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Beschluss:  

Den Haushaltsansätzen 2018 und dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021 wird mit folgender Änderung zugestimmt:

In der Haushaltsstelle 6100.6550 werden 40.000,- €, die für den Wettbewerb „Stadtwerke-grundstück“ vorgesehen waren, gestrichen, so dass die Summe der HH-St. von 109.000,-€ auf 69.000,- € reduziert wird.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0