Bericht:
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende Bündnis 90 / die Grünen, Herr Dr. Böckenhauer stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 5 Ersatzneubau Amt 2 zu streichen.
Herr Dr. Böckenhauer führt aus, dass die Punkte 1 und 2 der Vorlage, wonach eine Entscheidung für einen Neubau des Amtes 2 auf dem Klosterhof getroffen werden soll, ohne Klärung des Punktes 3 nicht sachgerecht entschieden werden kann.
Nach eingehender Diskussion lässt der Ausschussvorsitzende über den Antrag, den Tagesordnungspunkt 5, Ersatzneubau Amt 2 zu streichen, abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3Nein –Stimmen: 6
Der Tagesordnungspunkt verbleibt auf der Tagesordnung
Frau Litzka führt aus, dass 2 Anträge der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen fristgerecht eingereicht wurden, jedoch nicht mit auf die Tagesordnung gehoben wurden. Frau Litzka bittet die Tagesordnung um diese 2 Anträge zu ergänzen. Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung:
(öffentlich):
1 | Eröffnung der Sitzung |
2 | Einwohnerfragestunde |
3 | Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2017 |
4 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 18.09.2017 |
5 | Ersatzneubau Amt 2
hier: Variantenvergleich und Standortentscheidung
Vorlage: VO/1634/16-1 |
6 | Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung für die Stadtwerke
Vorlage: VO/1880/17 |
7 | Tarifangelegenheiten Wasser
Vorlage: VO/1871/17 |
8 | Beitragskalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser
Vorlage: VO/1877/17 |
9 | Gebührenkalkulation für die Leistungsbereiche Schmutzwasser und die Niederschlagswasserbeseitigung
Vorlage: VO/1876/17 |
10 | 1. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein
2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein
Vorlage: VO/1875/17 |
11 | Konzept E-Mobilität
Vorlage: VO/1856/17 |
11.1 | Errichtung von Ladestellen für Elektrofahrzeuge, Antrag Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: VO/1884/17 |
11.2 | Fuhrpark Stadtwerke, Umstellung auf elektrisch betriebene Fahrzeuge, Antrag Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: VO/1883/17 |
12 | Änderung der Betriebssatzung
Vorlage: VO/1839/17 |
13 | Anfragen und Verschiedenes |
(nichtöffentlich):
14 | Interne Revision
Vorlage: VO/1797/17 |
15 | Risikohandbuch Strom und Gas
Vorlage: VO/1838/17 |
16 | Angelegenheiten der BIS - Wirtschaftsplan 2018
Vorlage: VO/1879/17 |
17 | BIS - Mietangelegenheiten
Vorlage: VO/1850/17 |
18 | Informationen der Werkleitung |
19 | Anfragen und Verschiedenes |
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