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Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/1822/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:121-901-11
Federführend:12 Finanz- und Grundstücksabteilung Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte

Frau Becker Barbarello berichtet anhand der Vorlage. Sie berichtet, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt um 1,4 Mio € erhöht werden konnte. Der Ansatz der Gewerbesteuer konnte um 925.000 € angehoben werden. Damit im Zusammenhang steht die Erhöhung der Gewerbesteuerumlage. Sie verweist auf die Ausführungen im Vorbericht zu den Haushaltsansätzen Kindertagesstätte Am Wasserturm und Außenstelle Schatzinsel und zu den allgemeinen Schlüsselzuweisungen.

Die Beschlussempfehlung der Sitzung des gestrigen Bau- und Planungsausschusses habe sie umgesetzt. Die entsprechenden Änderungen in der Haushaltssatzung (Verpflichtungsermächtigung) und der Seite 51 des Haushaltsentwurfes wurden den Ausschussmitgliedern verteilt.

 

Herr Holtfester schlägt ein seitenweises Vorgehen vor.

 

Herr Wichelmann fragt nach dem Erhöhungsbetrag Gebäudereinigung Küstengymnasium.

Frau Becker Barbarello antwortet, dass die beauftragte Firma die Tariferhöhungen an die Beschäftigten weitergegeben habe.

 

Herr Wichelmann fragt nach der Kürzung der Zuschüsse an Vereine und Verbände.

 

Frau Becker Barbarello erläutert, dass dies im Zusammenhang mit der AWO stehe.  

 

 

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Beschluss:  

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

 

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

1.765.400 €

0 €

30.316.700 €

32.082.100 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

842.400 €

0 €

8.871.300 €

9.713.700 €

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

 

von bisher

 

7.033.000 €

 

auf

 

5.163.500 €

 

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

von bisher

 

712.000 €

 

auf

 

2.178.700 €

 

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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