Auszug - Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse 2. Halbjahr 2016  

Bericht:

Frau Weise berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse, die in den drei BauPA-Sitzungen im zweiten Halbjahr 2016 gefasst wurden:

07.07.16:

• Konkrete Nutzungsstruktur für den Wettbewerb. Morgen findet die 1. Preisgerichtssitzung statt, es wurden 27 Arbeiten eingereicht.
• B-Plan Nr. 85, Satzungsbeschluss, von StVV am 10.11.16 beschlossen, wird in Kürze bekanntgemacht
• 1. Änderung B-Plan Nr. 12, Satzungsbeschluss, B-Plan ist rechtskräftig
• 3. Änderung B-Plan Nr. 33, Satzungsbeschluss, B-Plan ist rechtskräftig
• Soziales Wohnungsbauvorhaben in der Oldenburger Straße, Entscheidung über Aufzug, ist in die Planung eingeflossen.

05.09.16:

• 4. Änderung B-Plan Nr. 61, Satzungsbeschluss, wurde in StVV beschlossen, noch nicht bekannt gemacht wg. Privatrechtlicher Angelegenheiten
• B-Plan Nr. 82, erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Satzungsbeschluss wurde in der StVV zurückverwiesen wg. gepl. Workshop
• B-Plan Nr. 90, Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wurde durchgeführt

03.11.16:

• B-Plan Nr. 80, Entwurf wurde vorgestellt, letzten Dienstag frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
• Erneuerung des Spielplatzes, Zustimmung zu Entwurfsplänen, befindet sich im Ausschreibungsverfahren
• Sozialer Wohnungsbau Oldenburger Straße
• 2. Änderung des B-Planes Nr. 24, Einstellung des Verfahrens, am 15.11.16 von StVV beschlossen
• Zustimmung zur Mobilfunksendeanlage bei Grüngutsammelstelle, wurde mitgeteilt, aber es wurde noch kein geeigneter Standort auf dem Gelände gefunden
• Drei Zurückstellungen von Baugesuchen, wurden zurückgestellt

Frau Weise erklärt, dass es die „Beschlussverfolgung“ gem. HA-Beschluss künftig in Form einer Tabelle als Anlage zur Niederschrift geben werde.

Herr Pohl fragt nach dem B-Plan für das MHKW. Frau Weise antwortet, dass der Entwurf im Ausschuss vorgestellt wurde und dass vorgestern die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung stattgefunden habe. Dabei seien überwiegend Anmerkungen zum Schadstoffausstoß vorgebracht worden, dies sei jedoch kein städtebauliches Thema.

Herr Wichelmann fragt nach der Ausschreibung für das soziale Wohnungsbauprojekt in der Oldenburger Straße. Frau Weise antwortet, dass die funktionale Leistungsbeschreibung gerade fertig gestellt wird und dass die GMSH die elektronische Ausschreibung im Auftrag der Stadt durchführen werde. Die Vergabeentscheidung durch die StVV sei voraussichtlich für den 13.07.17 vorgesehen.