Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Herr Weber eröffnet als Vorsitzender des Ausschusses die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Gäste, insbesondere Herrn Schünemann, Herrn Soltau, Herrn Volker Schmidt, Herrn Thilo Gollan und Herrn Seiter.

Er weist darauf hin, dass die Unterlagen rechtzeitig zugegangen sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Er fragt nach Änderungswünschen zur Tagesordnung. Frau Weise bittet darum, den TOP 12 – wie in der Einladung vorgesehen – in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Herr Weber lässt über diesen Vorschlag und über die gesamte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis jeweils 9 Ja-Stimmen (einstimmig.)