Auszug - Sitzungs- und Veranstaltungskalender  

Herr Reichert moniert, dass der Sitzungs- und Veranstaltungskalender schon längst dem Hauptausschuss hätte vorgelegt werden müssen. Außerdem werde das Neustadt-Treffen noch nicht in der aktuellen Version aufgeführt (der Homepage). Er teilt mit, dass der Ortsbeirat Rettin am 24.11.2016 tagen werde.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider erklärt, dass es zu einigen terminlichen Kollisionen zwischen den Vorstandssitzungen der Parteien und städtischen Ausschusssitzungen gekommen sei. Diese müssen zunächst koordiniert werden. Sie regt an, dass sich die Parteien auf einen gemeinsamen Tag für Vorstandssitzungen einigen, um für die Verwaltung eine bessere Planungsgrundlage zu schaffen.

Die Mitglieder des Hauptausschusses sind der Auffassung, dass die Terminplanung in den vergangen Jahren auch ohne parteiübergreifenden Tag für Vorstandssitzungen funktioniert habe. So tage die CDU seit Jahren jeden ersten Dienstag im Monat und die SPD jeden zweiten Donnerstag im Monat. Es dürfte keine Schwierigkeit für die Verwaltung darstellen, die Ausschuss- und Vorstandssitzungen entsprechend zu koordinieren.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider erklärt, dass in diesem und dem nächsten Jahr das Zeitfenster für Ausschusssitzungen im letzten Quartal des Jahres aufgrund der späten Sommerferien und der hohen Ausschussfrequenz sehr klein sei. Wenn die Parteien ihre Termine nicht verschieben wollten, bestünde die einzige Möglichkeit darin, Ausschüsse an anderen als den gewohnten Terminen stattfinden zu lassen. Darüber werde derzeit mit den Ausschussvorsitzenden gesprochen.

Die Mitglieder des Hauptausschusses sind der Meinung, dass die Terminplanung in der Vergangenheit unproblematisch vonstatten gegangen sei.