Auszug - Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2016  

Herr Sela ist der Meinung, dass auf Seite 6 beim TOP 8.1 noch das Datum der benannten Stadtverordnetenversammlung hinzugefügt werden müsse (25.02.2016 und 28.04.2016).

Herr Sela geht auf die Nr. 8.3 (Seite 6) Satz 2 ein. Hier müsse es heißen: „Herr Sela fügt hinzu, dass ihm berichtet worden sei, dass sich hier bereits Hunde im Pfotenbereich verletzt haben.“

Herr Sela ist der Auffassung, dass der TOP 11.3. zu kurz dargestellt wurde. Außerdem müsse folgender Satz hinzugefügt werden:

„Herr Sela führt aus, dass das vorgelegte entfremdete Stadtwappen nicht mit dem übereinstimme, welches in der Anzeige verwendet wurde, da dieses weiter entfremdet wurde und erkennbar nicht den wesentlichen Merkmalen des Neustädter Stadtwappens entspreche. Es solle deshalb nichts unternommen werden. Diese Auffassung wird mehrheitlich geteilt.“

Es entsteht eine Grundsatzdiskussion darüber, ob es sich in diesem Falle tatsächlich um das Neustädter Stadtwappen handele. Bürgermeisterin Dr. Batscheider schlägt vor, diese Thematik auf die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung zu nehmen.

Außerdem wird kurz thematisiert, ob die Verwaltung richtig gehandelt hat und es wird von mehreren Ausschussmitgliedern angezweifelt, dass die von Herrn Sela dargelegte Einwendung gegen die Niederschrift dem tatsächlichen Sitzungsverlauf entspricht.

Herr Holtfester lässt über den von Herrn Sela vorgetragenen Einwand zu TOP 11.3 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen