Auszug - Vorstellung des Bündnis zur Beendigung der Israelischen Besatzung e.V.i.G.  

Bericht:

Bürgermeisterin Dr. Batscheider Berichtet anhand der Vorlage.

Bürgerbeteiligung:

Keine

Diskussion:

Es entsteht eine Grundsatzdiskussion über die Zuständigkeit bzgl. der vorgelegten Anfrage des Bündnis zur Beendigung der Israelischen Besatzung e.V.i.G.. Einige Mitglieder des Hauptausschusses vertreten die Meinung, dass die Bürgermeisterin persönlich in dem Schreiben angesprochen wurde und der Hauptausschuss daher nicht zuständig sei, andere Mitglieder dagegen sind der Auffassung, dass die Befassung des Hauptausschusses das richtige Vorgehen sei.

Im Zuge der Diskussion zieht die Bürgermeisterin die Vorlage zurück.