Auszug - Freundschaftsabsprache Leba  

Bericht:

Bürgermeisterin Dr. Batscheider erklärt, dass die Ausarbeitung einer Vorlage nicht möglich gewesen sei, da jegliche Grundlagen und Informationen hierfür fehlen. Sie stellt ausführlich den chronologischen Verlauf der Kontaktaufnahme seitens der Stadtverwaltung dar.

Derzeit sei der Stadtverwaltung nur bekannt, welche Personen der Selbstverwaltung für welchen Zeitraum nach Leba reisen wollen.

Von der Stadtverwaltung aus Leba habe es bisher keinerlei Rückmeldung auf insgesamt 3 E-Mails gegeben. (Auch keine Zwischennachricht oder eine Eingangsbestätigung der E-Mails). Aus der Not heraus habe sich die Neustädter Stadtverwaltung an Frau Gora (Hotelmanagerin aus Leba) gewandt und diese aufgrund ihrer Deutschkenntnisse um Unterstützung gebeten. Frau Gora sei Teil einer Fahrradkolonne aus Leba gewesen, welche am Montag nach dem langen Himmelfahrtswochenende u.a. auch Neustadt in Holstein besuchte. Es wurde sehr kurzfristig ein Treffen zwischen den Radfahrern, dem Bürgervorsteher Herrn Sela und den in Leba geborenen Herrn Reichert von der Stadtverwaltung organisiert. Frau Gora bemühe sich zwar, könne jedoch nicht für die Stadtverwaltung Leba sprechen. Bürgermeisterin Dr. Batscheider befürchtet, dass eine Städtepartnerschaft seitens der Stadt Leba von einigen politischen Kräften dort nicht wirklich gewollt sei. Sie empfindet das Verhalten als sehr unhöflich und respektlos der Stadt Neustadt in Holstein gegenüber und fragt, wie nun weiter verfahren werden solle.

Diskussion:

Herr Sela bestätigt das Gesagte der Bürgermeisterin und stellt fest, dass sich die Bürgermeisterin und die Verwaltung sehr bemüht haben, einen Kontakt herzustellen und eine Reise nach Leba zu organisieren. Er sehe jedoch keine Neigung nun kurzfristig nach Leba zu reisen. Es müsse bedacht werden, dass die Anreise nach Leba sehr kompliziert sei und auch die Unterbringung sei noch nicht weiter geregelt worden. Beim ersten Versuch der Urkundenunterzeichnung in Neustadt in Holstein sei es selbstverständlich gewesen, dass die Stadt die Kosten der Unterbringung tragen wollte. Nun werde Neustadt sogar gebeten, die Kosten für die Unterbringung der Delegierten selbst zu tragen. Dies sei nicht sehr gastfreundlich.

Er schlägt vor, der Stadt Leba mitzuteilen, dass der anvisierte Termin für die Stadt Neustadt in Holstein nicht mehr in Betracht komme.

Herr Kasten fragt, ob diese Problematik womöglich an sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten liege.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider erklärt, in der Stadtverwaltung gäbe es niemanden, der polnisch verstünde. Aber selbstverständlich wäre es auch möglich, die Absprachen in Englisch zu treffen. Sie habe mehrfach um die Nennung eines Ansprechpartners, der Englisch spreche, gebeten. Bisher sei ihr jedoch keiner genannt worden.

Herr Holtfester ist der Meinung, dass die Stadt Leba gefragt werden solle, ob noch ein Interesse an der Städtepartnerschaft bestehe.

Herr Veldkamp ist der Meinung, dass sich die Stadt Neustadt in Holstein bereits sehr bemüht habe, die anvisierte Städtepartnerschaft beurkunden zu können. Irgendwann müsse es auch ein Ende haben.

Herr Weber ist der Meinung, dass ein Repräsentant nach Leba entsandt werden sollte.

Herr Kasten und Herr Holtfester erläutern, dass bereits mehrfach Repräsentanten wie Herr Reimann und Herr Künkel die Stadt Leba besucht haben.

Herr Holtfester fügt hinzu, dass es aufgrund des immer kürzer werdenden Zeitraums bis zur Reise schwierig werden könnte, eine passende Unterkunft zu finden, in der alle Mitreisenden untergebracht werden könnten. Er betont, dass ein Brief an die Stadt Leba geschrieben werden solle, in dem auch die Frage des dortigen Interesses gestellt werden solle.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider erklärt, dass sie ein Schreiben an die Stadt Leba gemeinsam mit dem Bürgervorsteher verfassen werde, in dem der aktuelle Termin abgesagt werde und freundlich nach dem Interesse der Stadt Leba an einer Städtepartnerschaft gefragt werde.

Es wird kurz die Frage von Frau Giszas aufgeworfen, weshalb nur die CDU- und BGN-Fraktion über den Besuch der Fahrradfahrer aus Leba informiert worden seien. Es würde so der Anschein erweckt werden, dass die SPD-Fraktion kein Interesse an der Städtefreundschaft habe. Herr Sela erklärt, dass die Information hierüber sehr kurzfristig die Stadtverwaltung erreichte und es organisatorisch nicht möglich gewesen sei, mehr auf die Beine zu stellen.