Auszug - Sitzungs- und Veranstaltungskalender vom 01.01.2016 - 30.06.2017  

Herr Reichert ergänzt folgende Termine:

28.05.16Vogelschießen

04.06.16Abrechnung der Schützengilde

29.07.16-31.07.16Fischeramtsfest

Herr Kasten stellt fest, dass am 01.03.16 sowohl die Vorstandssitzungen der FDP und CDU als auch der Umwelt- und Verkehrsausschuss stattfinden sollen. Er wolle wissen, weshalb der Umwelt- und Verkehrsausschuss auf diesen Termin gelegt wurde.

Herr Sela stellt fest, dass diese Terminkollision bereits im vorherigen Kalender enthalten war. Der Hauptausschuss hätte hier besser aufpassen müssen.

Jedoch träten Terminkollisionen solcher Art vermehrt auf. Beispielsweise am 05.07.16, 07.11.16, 10.11.16 und am 07.02.17. Vor allem treffe dies die Vorstandssitzungen der CDU-Fraktion. Er vermutet hier ein methodisches Vorgehen der Verwaltung. Herr Kasten untermauert das Gesagte von Herrn Sela.

Frau Dr. Batscheider weist diese Unterstellung entschieden zurück. Der Terminplanung liege keine bösartige Absicht zugrunde, es sei es vielmehr sehr schwierig, Ausschusstermine im vorgegebenen Zeitfenster festzulegen, da gewisse Vorgaben eingehalten werden müssen. So sollen z.B. zwei Wochen vor einer Stadtverordnetenversammlung keine Ausschusssitzungen stattfinden. Außerdem habe jeder Ausschuss einen festen Wochentag. Um die Terminfindung zukünftig zu erleichtern, schlägt die Bürgermeisterin vor, dass sich die Parteien auf einen gemeinsamen Wochentag für ihre Vorstandssitzungen einigen.

Frau Giszas erklärt, dass die SPD-Fraktion im Hinblick auf parteiinterne Termine flexibel sei. Herr Reichert bekräftigt das Gesagte von Frau Giszas und erklärt, dass die BGN ebenfalls flexibel sei.

Frau Dr. Batscheider betont, dass die Verwaltung bei möglichen Terminkollisionen zukünftig in den Dialog mit den Parteien treten wolle.

Herr Schumacher erklärt, dass der Termin am 04.08.16 ein unglücklicher für eine Hauptausschusssitzung sei, da die BGN-Fraktion in der Zeit vom 04.08.16-08.08.16 nicht vor Ort sein werde.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider macht deutlich, dass zu diesem Zeitpunkt bereits Sommerferien seien und dieser Termin somit voraussichtlich entfallen könnte.