Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Vor der Sitzung des Hauptausschusses findet von 14.00 Uhr bis 14.45 Uhr die Prüfung der Belege des Rechnungsjahres 2015 in den Räumen der Stadtkasse (Am Holm 25) statt.

Herr Prieß teilt eine Aufstellung über die Zahlungen an die Neustädter Elektrofirmen für das Jahr 2015 aus.

Herr Kasten stellt fest, dass die Anfahrtskosten für die Wartung der Feuermeldeanlagen sehr hoch seien. Er regt an, hierfür eine regionale Firma zu beauftragen.

Protokollnotiz zur Haushaltsstelle 1300.5000 Bauunterhaltung Feuerwehr

Der Wartungsvertrag mit der Fa. Knecht wurde bereits zur Jahresrechnung 2014 angesprochen. Auf die Protokollnotiz zum Hauptausschussprotokoll vom 04. Februar 2015 wird verwiesen.

Der Wartungsvertrag mit der Fa. Knecht, welche die Brandmeldeanlage im Zuge des Neubaus der Feuerwehr eingebaut hat, stammt aus dem Jahr 2012. Der Vertrag war vor dem Hintergrund der Gewährleistung mit der bauausführenden Firma zu schließen. Der Vertrag kann im Jahr 2017 gekündigt werden. Hersteller der Brandmeldeanlage ist die Firma Total Walter GmbH, Hamburg. Diese behält sich die Mitwirkung bei der Wartung bzw. Reparatur der Anlage vor. Dies bedeutet, dass sich unabhängig vom Sitz der bauausführenden bzw. wartenden Firma die Fahrtkosten immer ab Hamburg berechnen. Die Rechnungen werden durch Total Walter GmbH an die Fa. Knecht gestellt, die diese 1:1 ohne weitere Aufschläge an die Stadt Neustadt in Holstein weiterreicht.

Die Fa. Total Walter GmbH hat ebenfalls die Brandmeldeanlage für die Gemeinschaftsschule geliefert. Bauausführende Firma war hier Jagielski, Neustadt. Vor dem oben beschriebenen Hintergrund hat die Fa. Jagielski auf den Abschluss eines Wartungsvertrages verzichtet. Der Wartungsvertrag wurde direkt mit der Fa. Total Walter GmbH geschlossen.

Synergieeffekte und somit eine Absenkung der Fahrtkosten könnten erreicht werden, wenn die Wartung der Brandmeldeanlagen Feuerwehr und Gemeinschaftsschule an einem Tag durchgeführt werden würden.

Um 15:00 Uhr eröffnet der Vorsitzende die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung im Besprechungsraum des ehemaligen Deilmanngebäudes, Am Holm 25 und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider bittet darum, den Tagesordnungspunkt 13 – Bericht der Bürgermeisterin- aufgrund nicht vorliegender Inhalte entfallen zu lassen und die Tagesordnungspunkte 12 bis 14 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Herr Sela bittet darum, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2016“ im nichtöffentlichen Teil zu erweitern.

Herr Holtfester schlägt vor, diesen Tagesordnungspunt anstelle des entfallenden Tagesordnungspunktes 13 zu beraten.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Beschluss:  

Dem Antrag der Bürgermeisterin, die Tagesordnungspunkte 12 bis 14 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt. Weiterhin wird dem Antrag der Bürgermeisterin, den Tagesordnungspunkt 13 – Bericht der Bürgermeisterin- entfallen zu lassen und dem Antrag von Herrn Sela, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 13- Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2016- zu erweitern, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig