Auszug - Fahrradunterstand am Bahnhof  

Herr Dr. Dalke merkt zu dem Fahrradunterstand am  Bahnhof an, dass eine Frist von nur 2 Wochen für die Entscheidung über die Fördermöglichkeit  sehr kurz sei.

Frau Weise antwortet, dass man bisher davon ausgegangen sei, dass die Fördermöglichkeit noch in 2016 in Anspruch genommen werden müsse, nunmehr habe sich herausgestellt, dass diese erst in 2017 in Anspruch genommen werden müsse. Es sei in den Haushalt 2016 jedoch eine Verpflichtungsermächtigung aufzunehmen, daher sei dieses Thema nächste Woche im Hauptausschuss zu behandeln.

Herr Weber erklärt, dass in den Lübecker Nachrichten eine fehlerhafte Förderquote genannt worden sie. Richtig sei, dass eine Förderung in Höhe von 87,5  % in Aussicht gestellt worden sei.

Herr Vowe fragt, ob dieser Fahrradunterstand in das Konzept für die Hafenwestseite passe; er empfiehlt, eine Entscheidung nicht zu übereilen.

Auf die Frage von Herrn Hansen, an welchem Standort der Fahrradunterstand geplant sei, antwortet Frau Weise, dass der exakte Standort und die Ausführung noch mit der Denkmalbehörde und mit unseren künftigen städtebaulichen Planungen (Wettbewerb) in Einklang zu bringen seien.

Herr Hamer erklärt, dass das Hauptproblem sei, dass die Fördermittel noch in diesem Jahr beantragt werden müssten; dieses müsse im Hauptausschuss geklärt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: