Auszug - Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2015  

Herr Kasten ist der Auffassung, dass die an der Sitzung beteiligten Ausschüsse einheitliche Beschlüsse gefasst haben.

Es wird klargestellt, dass dies nicht der Fall war. Der Stadtwerkeausschuss, der Tourismus- und Kulturausschuss und der Bau- und Planungsausschuss haben beschlossen, die Vorlage zur Beratung in die Fraktionen und Ausschüsse zurückzuverweisen. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss und der Hauptausschuss hingegeben, haben die Zurückverweisung lediglich in die Fraktionen beschlossen.

Herr Sela moniert, dass die Anlagen zum Protokoll nicht mitversandt wurden.

Frau Dr. Batscheider erklärt, dass die Anlagen zum Protokoll nachgereicht werden.