Auszug - Investitionsprogramm 2016  

Bericht:

Bürgermeisterin Dr. Batscheider schlägt vor, dass dieser TOP anhand der Beantwortung von Fragen zu einzelnen Haushaltsstellen beraten wird.

Diskussion:

HHST 0600.9352 Frau Giszas fragt, weshalb der Ansatz für die Beschaffung von Hardware in diesem Jahr so hoch ist. Herr Hermes antwortet, dass dies notwendig sei, um die dringend benötigten Serverkapazitäten zu erweitern und zu erneuern. Würden diese Investitionen nicht getätigt, sei eine zuverlässige und sichere Anwendung nicht mehr garantiert.

HHST 1300.001.9351 Herr Kasten ist davon ausgegangen, dass im Jahre 2016 zwei neue Feuerwehrfahrzeuge angeschafft werden. Er sei nun verwundert, weshalb der Investitionsansatz im Jahre 2016 bei 200 T € und im Jahre 2017 bei 575 T € liege. Herr Raloff erklärt, dass die Beschaffung, Ausschreibung und Lieferung von Löschfahrzeugen erfahrungsgemäß mehrere Monate in Anspruch nehme, sodass eine Auslieferung im Jahre 2016 eher unwahrscheinlich ist. Daher wurden in 2016 für das Löschgruppenfahrzeug 20 nur 150 T € für Teilzahlungen veranschlagt und weitere 230 T € als Verpflichtungsermächtigung eingestellt. Dadurch ergibt sich eine Summe von 575 T € im Jahre 2017. Die Beschaffung des Mehrzweckfahrzeuges mit Kosten in Höhe von 50 T € ist vollständig in 2016 vorgesehen.

HHST 2812.001.9400 Herr Reichert ist der Meinung, dass die Auladecke im jetzigen Zustand bleiben könne und keine weiteren Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten mehr nötig seien. Lediglich die Beleuchtung müsse noch optimiert werden. Herr Meier erklärt, dass die Kosten für die endgültige Sanierung ohnehin im Jahre 2017 veranschlagt werden. Herr Weber erklärt, dass eine gewisse Wärmedämmung der Auladecke noch notwendig sei. Details werden im Bau- und Planungsausschuss beraten.

Beschluss:

Das Investitionsprogramm 2016 – 2019 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig