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Auszug - Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2016  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Gastes
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken
VO/1432/15 Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:122 Sachgebiet Steuern Bearbeiter/-in: Wegner, Dorina

Bericht:

Bürgermeisterin Dr. Batscheider berichtet anhand der Vorlage.

 

Bürgerbeteiligung:

Keine

 

Diskussion:

Herr Sela fragt, weshalb die im kommenden Jahr entstehenden Über- oder Unterdeckungen in die Kalkulation für das Jahr 2018 und nicht in die Kalkulation für das Jahr 2017 einfließen. Bürgermeisterin Dr. Batscheider erklärt, dass dies ein Druckfehler sei und die Über- oder Unterdeckungen selbstverständlich in die Kalkulation für das Jahr 2017 einfließen.

 

Es wird kurz darüber diskutiert, dass der in 1g) aufgeführte Überschuss von 14.278,45 € auch weiterhin eine Straßenreinigungsgebühr von 1,80 € / lfd. Straßenfrontmeter rechtfertige.

 


Beschluss:

Der Hauptausschuss billigt die Gebührenbedarfsberechnung für 2016.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig