Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Bürgermeisterin Dr. Batscheider teilt mit, dass die folgenden zwei Vorstellungen der Reihe „Theater in der Stadt“ glücklicherweise in die Kulturscheune in Hasselburg verlegt werden konnten. Es wird einen Busshuttle ausgehend von Neustadt in Holstein angeboten, der von privaten Firmen gesponsert wird. Die Theaterbesucher seien hierüber bereits per Anschreiben informiert worden. Außerdem habe der reporter hierüber berichtet.
Werde die angedachte Übergangslösung nicht von der Politik mitgetragen und stattdessen die abschließende Lösung gewünscht, würde dies folgende Konsequenzen nach sich ziehen:
Mit einer provisorischen Übergangslösung hingegen könne die Aula schnell wieder nutzbar geamcht und die Theatersaison ab November dort fortgeführt werden. Zudem werde die Aula dringend für das europäische folklore festival im Sommer 2016 benötigt, also genau in der Zeit, in der die abschließende Lösung realisiert werde. Das Provisorium könnte bis zum Frühjahr 2017 erhalten bleiben, um dann die Aula in den Sommermonaten 2017 grundlegend zu sanieren.
Frau Dr. Batscheider bittet um Zustimmung, dass sie die Auftragserteilung für die provisorische Lösung im Rahmen einer Eilentscheidung vornehmen und sich im darauf folgenden Hauptausschuss die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe einholen könne.
Herr Heckel fragt, wie viel Zeit die Planung und Durchführung der grundlegenden Sanierung in Anspruch nehmen würde.
Frau Dr. Batscheider antwortet, dass die Planung voraussichtlich bis zum Frühjahr 2016 andauere und dann mit einer Bauzeit von mindestens zwei Monaten zu rechnen sei.
Herr Holtfester fragt, ob sich die Kostenschätzung immer noch auf 20.000 € für das Provisorium belaufe.
Frau Weise erklärt, dass sie zunächst die Angebote der Firmen abwarten wolle, bevor sie eine weitere Kostenschätzung wage.
Herr Kasten schlägt vor, dass die Stadtverordnetenversammlung am 24.09.15 hierüber entscheiden könne.
Frau Dr. Batscheider weist darauf hin, dass sich bei einer Befassung der Stadtverordnetenversammlung die Bauarbeiten um eine Woche verschieben werden. Sie bittet den Hauptausschuss um ein Signal, ab welcher Summe sie ohne Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung die Aufträge erteilen dürfe.
Herr Kasten und Herr Sela erklären, dass sie bis zu einem Betrag von 40.000 € die Aufträge erteilen dürfe, bei einer Überschreitung jedoch müsse die Stadtverordnetenversammlung befasst werden.
Herr Kahl erklärt, dass die Selbstverwaltung die Bürgermeisterin unterstützen sollte und ihr keine weiteren Steine in den Weg legen solle.
Willensbekundung des Hauptausschusses: Bei einer Auftragssumme von bis zu 40.000 € brutto ermächtigt der Hauptausschuss die Bürgermeisterin, Aufträge für eine provisorische Herrichtung der Auladecke zu erteilen. Bei einer Überschreitung dieses Betrages muss die Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage einer Tischvorlage darüber beschließen.
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