Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Bürgervorsteher Sela weist auf die einzuhaltende Sitzungsdauer von drei Stunden hin. Er hält es für angemessen, die Sitzungszeit um 30 Minuten zu verlängern.
Bericht: Der Vorsitzende des Stadtwerkeausschusses Herr Struck berichtet anhand der Vorlage.
Er stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Genehmigungsunterlagen sind innerhalb von 4 Wochen beim Bauamt einzureichen.
Die Stadtverordnetenversammlung geht davon aus, dass auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Personalrat der Stadtwerke wie bisher kontinuierlich informiert und beteiligt werden, da es sich hier um ein reines Zweckgebäude der Stadtwerke handelt.
Bürgerbeteiligung: Keine
Diskussion: Keine
Bürgervorsteher Sela lässt zunächst über den Antrag von Herrn Struck abstimmen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss:
Die Genehmigungsunterlagen sind innerhalb von 4 Wochen beim Bauamt einzureichen.
Die Stadtverordnetenversammlung geht davon aus, dass auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Personalrat der Stadtwerke wie bisher kontinuierlich informiert und beteiligt werden, da es sich hier um ein reines Zweckgebäude der Stadtwerke handelt.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen
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