Auszug - Bericht der Bürgermeisterin  

4.1

Frau Dr. Batscheider erklärt, dass am 8.12.2014 eine außerordentliche Verwaltungsratssitzung der TALB stattfand, auf der die weitere Vorgehensweise nach der überraschenden Kündigung von Herrn Hots-Thomas beraten wurde. Man verständigte sich darauf, Herrn Andre Rosinski zeitnah zu einem Bewerbungsgespräch einzuladen. Am 12.12.2014 fand daher erneut eine außerordentliche Verwaltungsratssitzung statt, auf der sich Herr Rosinski als Bewerber für die Aufgabe des TALB-Vorstandes vorstellte. Es gab eine einstimmige Zustimmung zu Herrn Rosinski, so dass der Verwaltungsratsvorsitzende noch im Jahre 2014 einen Vorstandsvertrag mit ihm abschließen konnte. Am 2.1.2015 wurde er der Presse vorgestellt. Er werde zum 15.4.2015 die Aufgabe übernehmen und vorher bereits 1-2 Tage pro Woche der TALB als Berater zur Verfügung stehen.

4.2

Bürgermeisterin Dr. Batscheider teilt mit, dass am 20.1.2015 eine Vorstellung des Rechtsgutachtens zu den möglichen Rechtsformen beim Aufbau einer kommunalen Breitbandinfrastrukturorganisation im Kreis OH stattfinde. Eine Einladung sei auch an alle Fraktionsvorsitzenden gegangen. Sie erklärt, dass Frau Litzka mit ihr an dieser Veranstaltung teilnehmen werde. Sobald die Kostenfolgen einer möglichen Beteiligung an einer gemeinsamen Organisation wie z.B. Zweckverband für die Stadt Neustadt in Holstein geklärt seien, müsse eine Befassung in den städtischen Gremien erfolgen.

Frau Giszas ergänzt, dass im nächsten Stadtwerkeausschuss auch darüber berichtet werde.

Es entsteht eine kurze Diskussion darüber, ob der Kreisvorschlag für die Gemeinden verpflichtend sei, mit dem Ergebnis, dass dieses nicht der Fall sei. Eutin habe sich bereits für eine Insellösung entschieden.

4.3

Die Bürgermeisterin erklärt, dass der Haushalt 2015 durch die Kommunalaufsicht genehmigt wurde.

4.4

Frau Dr. Batscheider teilt mit, dass das Brandschutzkonzept des Rathauses vom Prüfsachverständigen genehmigt wurde und die Zuschüsse entsprechend beim Innenministerium beantragt seien.