Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Frau Weber erläutert den Sachverhalt zu folgenden Mittelanmeldungen:
HHSt. 2111.1621 Die Höhe der Schulkostenbeiträge wurde reduziert, da die Anzahl der auswärtigen Schüler/-innen gesunken ist.
HHSt. 2111.5400 Die Schwankungen in der Höhe der Bewirtschaftungskosten hängen mit Gas- und Stromerhöhungen sowie den tatsächlichen Witterungsverhältnissen zusammen.
HHSt. 2111.6580 Der Ansatz wurde aufgrund des Erwerbs weiterer Lizenzen sowie der Verlegung der Haushaltsmittel vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt erhöht.
HHSt. 2111.7000 Der Antrag des Kinderschutzbundes in Höhe von 43.200 € soll berücksichtigt werden.
HHSt. 2111.7001 Der Erhöhung des Zuschusses zur Mittagsverpflegung auf 5.800 € aufgrund einer Preiserhöhung wird zugestimmt.
HHSt. 2300.7000 Die Vorsitzende begrüßt den Geschäftsführer des Deutschen Kinderschutzbundes, Herrn Henning Reimann. Herr Kilian erläutert auf Nachfrage, dass der Schulsozialarbeiter Herr Gregorius mit allen Problemfällen vertraut ist und guten Kontakt zu Schülern und Eltern hat. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiger und nicht mehr weg zu denkender Bestandteil des Schulalltages. Auf Nachfrage erklärt Frau Weber, dass kein Antrag auf Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit des Schulsozialarbeiters vorliegt. Der Antrag des Kinderschutzbundes in Höhe von 34.800 € soll berücksichtigt werden.
HHSt. 2700.7000 Der Antrag des Kinderschutzbundes in Höhe von 41.200 € soll berücksichtigt werden.
HHSt. 2700.7002 Der Erhöhung des Zuschusses zur Mittagsverpflegung auf 2.500 € aufgrund einer Preiserhöhung wird zugestimmt.
HHSt. 2812.7000 Der Antrag des Kinderschutzbundes in Höhe von 43.600 € soll berücksichtigt werden.
HHSt. 2812.7001 Der Erhöhung des Zuschusses zur Mittagsverpflegung auf 3.600 € aufgrund einer Preiserhöhung wird zugestimmt.
HHSt. 2812.7002 Für das Projekt „2. Chance“ wurde für das Jahr 2014 ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 23.000 € gewährt. Ab 2015 sollten keine Mittel mehr eingestellt werden. Herr Reimann erläutert auf Nachfrage, dass für das Projekt 2. Chance nun doch keine Förderung der EU zur Verfügung steht. Es gibt inzwischen das Folgeprojekt „Jugend stärken im Quartier“, für das sich aber lediglich der Kreis Ostholstein bewerben konnte. Der Kreis hat hier bei seiner Bewerbung den Fokus nicht auf Schule, sondern auf Beruf und Ausbildung gelegt. Ob der Kreis den Zuschlag bekommt, steht aber noch nicht fest. Frau Dr. Batscheider führt aus, dass immer alle in Frage kommenden Fördermittel ausgeschöpft werden. Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten empfiehlt nach eingehender Diskussion dem Haupt-/Finanzausschuss sowie der Stadtverordnetenversammlung, für das erfolgreiche Projekt „2. Chance“ einen Zuschuss für 2015 in Höhe von 23.000 € zu berücksichtigen.
HHSt. 4641.7000 Der Erhöhung des Zuschusses zur Mittagsverpflegung auf 7.400 € aufgrund einer Preiserhöhung wird zugestimmt.
HHSt. 4642.7000 Der Erhöhung des Zuschusses zur Mittagsverpflegung auf 3.200 € aufgrund einer Preiserhöhung wird zugestimmt.
HHSt. 4643.7000 Der Erhöhung des Zuschusses zur Mittagsverpflegung auf 800 € aufgrund einer Preiserhöhung wird zugestimmt.
HHSt. 4644.7000 Der Antrag des Kinderschutzbundes in Höhe von 90.800 € soll berücksichtigt werden.
HHSt. 4644.7001 Der Antrag des Waldorfkindergartens in Höhe von 90.000 soll berücksichtigt werden.
HHSt. 4644.7002 Der Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde für die Kindertagesstätte „Jona“ in Höhe von 159.000 € soll berücksichtigt werden.
HHSt. 4644.7004 Der Zuschuss an Tagespflegepersonen in Höhe von 6.500 € soll weiterhin gewährt werden.
HHSt. 4644.7006 Der Antrag des Waldorfkindergartens in Höhe von 43.700 € soll berücksichtigt werden.
4644.7007 Der Antrag des Kinderschutzbundes in Höhe von 109.900 € soll berücksichtigt werden.
4644.7009 Der Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde für die Kindertagesstätte „Jona“ Krippe in Höhe von 52.000 € soll berücksichtigt werden.
HHSt. 4644.7010 Der Antrag der Betreuten e.V soll in Höhe von 4.000 berücksichtigt werden.
HHSt. 4700.7000 Die Anträge in Höhe von insgesamt 18.000 € sollen berücksichtigt werden.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Der Ausschuss stimmt dem vorliegenden Entwurf für das Haushaltsjahr 2015 nach Beratung unter Berücksichtigung der Veränderungen bzw. Ergänzungen zu.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis:einstimmig
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