Auszug - Investitionsprogramm 2015  

Bericht:

Frau Becker-Barbarello berichtet anhand der Vorlage. Sie erklärt, dass sich bei Beratungen der Fachausschusse während der letzten Tage folgende Änderungen ergeben haben.

Haushaltsstelle 2111.000.9352 erhöht sich um 2,0 T € und beläuft sich somit auf insgesamt 4,0 T €.

Haushaltsstelle 2300.000.9350 erhöht sich um 20,0 T € und beläuft sich somit auf insgesamt 59,2 T €.

Das Investitionsprogramm 2015 erhöht sich somit um insgesamt 22,0 T €.

Diskussion:

Bei der HHST 2111.000.9351 wird gefragt, ob mittlerweile alle Klassenräume der Steinkampschule mit der notwendigen Hardware ausgerüstet und dies das letzte anzuschaffende Smartboard sei. Dies wird bejaht.

HHST 2700.9400 Es wird darüber diskutiert, ob der Anbau des Verkaufsraumes aufgrund von Brandschutzvorschriften notwendig sei. Frau Weise erklärt, dass der Rettungsweg durch die derzeitige Lösung versperrt werde und im Zuge dieser Maßnahme gleichzeitig ein Behinderten-WC eingebaut werde.

HHST 2812.9400 Es wird gefragt, ob die Umbaumaßnahmen des Schulhoftraktes in diesem Umfang notwendig seien. Frau Weise erklärt, dass die gesamte Neuorganisation im Bereich der Schulstraße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit diene und unumgänglich sei. Bürgermeisterin Dr. Batscheider fügt hinzu, dass für diese Maßnahmen Städtebaufördermittel beantragt werden können.

Beschluss:

Das Investitionsprogramm 2015 – 2018 wird in der vorgelegten Fassung mit den Änderungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig