Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Die Sitzung wird um 18:33 Uhr durch den Vorsitzenden eröffnet. Dieser stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende teilt mit, dass der Tagesordnungsordnungspunkt 2 nicht öffentlich stattfinden und der Tagesordnungspunkt 14 entfallen soll, da es keinen Bericht gibt.
Über die Herstellung der Nichtöffentlichkeit entsteht eine Diskussion, ob dies laut Gemeindeordnung zulässig sei. Da es in diesem Tagesordnungspunkt um betriebswirtschaftliche Zahlen des Eigenbetriebes und fremder Firmen geht und die Beschlussfassung über die Satzungen im Anschluss in öffentlicher Sitzung erfolgen wird, ist die Diskussion und Kenntnisnahme der in diesem TOP dargelegten Kalkulationen in nicht-öffentlicher Sitzung vertretbar.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Der Tagesordnungspunkt 2 wird in nicht-öffentlicher Sitzung beraten und der Tagesordnungspunkt 14 wird gestrichen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: Zustimmung:8 Ablehnung:1
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