Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014  

Bericht:

Die Bürgermeisterin berichtet anhand der Vorlage. Sie ergänzt, dass der Beschluss des Tourismus- und Kulturausschusses vom 16.04.2014 Beschaffung einer Bank aus dem Vermächtnis Schlottau nicht im Nachtragshaushalt enthalten sei.

Bürgerbeteiligung:

Keine

Diskussion:

Nach kurzer Diskussion stellt Herr Brodowski den Antrag: Die Bank wird aus dem Haushalt der Stadt finanziert.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Herr Kahl bittet um weitere grundsätzliche Erläuterungen. Frau Becker gibt einige Erläuterungen zu den Haushaltsstellen Kindergärten. Der Ausschussvorsitzende geht die Seiten des 1. Nachtragshaushaltsplans durch. Aus den Reihen des Ausschusses werden Fragen zu einzelnen Haushaltsstellen gestellt, die von der Verwaltung beantwortet werden.

Der Hauptausschuss bittet darum, die Personalplanung in den Kindergärten zu überdenken. Herr Raloff wird gebeten, zu prüfen, ob aufgrund der bislang schleppenden Nachfrage nach Krippenplätzen nicht Personal eingespart werden könne und hierüber im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten zu berichten.

Der Hauptausschuss beschließt, einen Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle 2812.001.9400 für den Verbindungsbau und die Außenanlagen anzubringen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zum Stellenplan gibt es einige Nachfragen, die ebenfalls beantwortet werden.

Beschluss:

Die 1 Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2014 werden mit ihren Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig