Auszug - Beitritt der Stadt Neustadt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"; Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Bericht:

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende des Umwelt- und Verkehrsausschusses Frau Disselhoff trägt anhand der Vorlage vor.

Bürgerbeteiligung:

Keine

Diskussion:

Herr Reichert moniert, dass es im Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Grünen heißt „ selbstgewählte Europastadt“, es müsse richtig heißen „ ernannte Europastadt“. Herr Weber bekräftigt diese Aussage und bittet darum, dies zu ändern.

Frau Giszas erkundigt sich nach den tatsächlichen jährlichen Gesamtausgaben, da die Vorlage die Summe von 220,00 jährlich nenne, sie sich jedoch erinnert, dass Herr Dr. Pasenau ursprünglich von 150,00 € jährlich sprach. Frau Disselhoff stellt klar, dass es sich um jährliche Ausgaben von 150,00 € handele.

Protokollnotiz:

Anstatt der in der Vorlage angegebenen 220,00 €, beläuft sich der Beitrag auf jährlich 150,00 €.

Herr Dr. Böckenhauer teilt mit, dass die Stadt Neustadt in Holstein, die 7. Gemeinde in Schleswig-Holstein wäre, die dem Bündnis beitritt.

Erster Stadtrat Kasten weist darauf hin, dass die Kosten für den Beitritt sehr viel höher ausfallen werden, als in der Vorlage dargestellt. Es sei zu bedenken, dass dieses Bündnis gelebt werden müsse, daher müsse Personal an Versammlungen teilnehmen und es müssen Maßnahmen aus Informationen abgeleitet werden.

Beschluss:

Die Stadt Neustadt in Holstein tritt dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ zum 01.05.2014 bei.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig