Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Um 15:05 Uhr eröffnet der Vorsitzende die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung im Haus des Gastes und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider bittet darum, die Tagesordnungspunkte 9 bis 12 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Der Ausschussvorsitzende beantragt zudem, den Tagesordnungspunkt 13 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Herr Kasten bittet darum, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Antrag der CDU-Fraktion, hier:  Fanta Spielplatz-Initiative“ zu erweitern. Grund für die Dringlichkeit seien einzuhaltende Fristen für die Antragstellung.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Beschluss:

Dem Antrag der Bürgermeisterin, die Tagesordnungspunkte 9 bis 12 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und dem Antrag des Ausschussvorsitzenden, den Tagesordnungspunkt 13 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

Zudem wird die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „ Antrag der CDU-Fraktion, hier: Fanta Spielplatz-Initiative“ erweitert.

Es wird der Tagesordnungspunkt 6 „Städtebauförderung“ aufgegliedert in die Tagesordnungspunkte 6.1 „Städtebaufördergebiet Hafenwestseite, hier: Vorbereitung eines Wettbewerbes“ und Tagesordnungspunkt 6.2 „Antrag der CDU-Fraktion, hier: Fanta Spielplatz-Initiative“.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig