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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2011  
SI/0798/11  
Ö 6  
Würdigung des Ehrenamtes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0661/11  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Projektinformationen Stadtwerke      
Ö 8  
LTO-Zusammenschluss Neustadt in Holstein mit Scharbeutz und Sierksdorf zur Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
VO/0690/11  
Ö 9  
Festsetzung eines Straßennamen (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Rohmeyer)  
VO/0630/11  
Ö 10  
6. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
-5  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 76 "Seebrückenvorplatz", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0691/11  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 76 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, das sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 76 für das Gebiet „Seebrückenvorplatz“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann..

   
    10.11.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
Ö 12  
Teilfortschreibung 2011 des Regionalplanes II zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0659/11  
Ö 13  
Bericht des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluß Tourismus-Service 2010 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0654/11  
Ö 14  
Tourismusbeitrag und Fremdenverkehrsabgabe - Nachkalkulation 2010, Vorkalkulation 2012 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0677/11  
Ö 15  
Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0678/11  
Ö 16  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service 2012 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0687/11  
Ö 17  
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16.12.1996 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0662/11  
Ö 18  
Gastarif (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0674/11  
Ö 19  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2012 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/0676/11  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)