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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2011  
SI/0798/11  
Ö 6  
Würdigung des Ehrenamtes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0661/11  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Projektinformationen Stadtwerke      
Ö 8  
LTO-Zusammenschluss Neustadt in Holstein mit Scharbeutz und Sierksdorf zur Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
VO/0690/11  
Ö 9  
Festsetzung eines Straßennamen (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Rohmeyer)  
VO/0630/11  
Ö 10  
6. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
-5  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 76 "Seebrückenvorplatz", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0691/11  
Ö 12  
Teilfortschreibung 2011 des Regionalplanes II zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0659/11  
    VORLAGE
    Seitens der Stadt Neustadt in Holstein bestehen keine Bedenken gegen den Entwurf der Teilfortschreibung 2011 des Regionalplanes für den Planungsraum II zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung

Beschlussvorschlag:

Seitens der Stadt Neustadt in Holstein bestehen keine Bedenken gegen den Entwurf der Teilfortschreibung 2011 des Regionalplanes für den Planungsraum II zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung.
   
    29.09.2011 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
    10.11.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
Ö 13  
Bericht des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluß Tourismus-Service 2010 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0654/11  
Ö 14  
Tourismusbeitrag und Fremdenverkehrsabgabe - Nachkalkulation 2010, Vorkalkulation 2012 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0677/11  
Ö 15  
Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0678/11  
Ö 16  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service 2012 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0687/11  
Ö 17  
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16.12.1996 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0662/11  
Ö 18  
Gastarif (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0674/11  
Ö 19  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2012 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/0676/11  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)