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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2011  
SI/0798/11  
Ö 6  
Würdigung des Ehrenamtes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0661/11  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Projektinformationen Stadtwerke      
Ö 8  
LTO-Zusammenschluss Neustadt in Holstein mit Scharbeutz und Sierksdorf zur Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
VO/0690/11  
Ö 9  
Festsetzung eines Straßennamen (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Rohmeyer)  
VO/0630/11  
Ö 10  
6. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
-5  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 76 "Seebrückenvorplatz", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0691/11  
Ö 12  
Teilfortschreibung 2011 des Regionalplanes II zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0659/11  
Ö 13  
Bericht des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluß Tourismus-Service 2010 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0654/11  
Ö 14  
Tourismusbeitrag und Fremdenverkehrsabgabe - Nachkalkulation 2010, Vorkalkulation 2012 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0677/11  
    VORLAGE
    Der Ausschuss nimmt die vorgelegten Kalkulationen zur Kenntnis und die daraus resultierende Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein hinsichtlich der Beitragserhöhung wird beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die vorgelegten Kalkulationen zur Kenntnis und die daraus resultierende Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein hinsichtlich der Beitragserhöhung wird beschlossen. 

 
   
    03.11.2011 - Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    10.11.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - geändert beschlossen
Ö 15  
Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0678/11  
Ö 16  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service 2012 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0687/11  
Ö 17  
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16.12.1996 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0662/11  
Ö 18  
Gastarif (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0674/11  
Ö 19  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2012 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/0676/11  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)