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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2011  
SI/0832/11  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.11.2011  
SI/0832/11  
Ö 7  
Bildung eines Schulleiterwahlausschusses (Bericht StvV: Bürgermeister Reimann)  
VO/0698/11  
Ö 8  
Investitionsprogramm 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/0681/11  
Ö 9  
Haushaltssatzung 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/0682/11  
Ö 10  
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16.12.1996 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0693/11  
Ö 11  
a) 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0694/11  
    VORLAGE
    Die vorge¬legten Satzungsentwürfe werden gem

Beschlussvorschlag:

Die vorge­legten Satzungsentwürfe werden gem. Anlage 1 als 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung und gem. Anlage 2 als 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung unter Berücksichtigung des Gutachtens über die Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren für 2012 beschlossen.

 
   
    28.11.2011 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    15.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)