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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2011  
SI/0832/11  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.11.2011  
SI/0832/11  
Ö 7  
Bildung eines Schulleiterwahlausschusses (Bericht StvV: Bürgermeister Reimann)  
VO/0698/11  
Ö 8  
Investitionsprogramm 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/0681/11  
Ö 9  
Haushaltssatzung 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/0682/11  
Ö 10  
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16.12.1996 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0693/11  
    VORLAGE
    Der vorgelegte Satzungsentwurf gem

Beschlussvorschlag:

Der vorgelegte Satzungsentwurf gem. Anlage 1 wird als 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung beschlossen.
   
    28.11.2011 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   
    15.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
Ö 11  
a) 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0694/11  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)