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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2011  
SI/0794/11  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 30.06.2011  
SI/0794/11  
Ö 7  
Wahl eines Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2012  
VO/0629/11  
Ö 8  
Widmung der Planstraße I, I. BA im B-Plan Nr. 78 und des Gehweges zwischen dieser Planstraße und der Straße Pelzer Wald  
VO/0627/11  
Ö 9  
3. Änderung des B-Planes Nr. 61 (für ein Gebiet in Pelzerhaken zwischen der Wiesenstraße und Auf der Pelzerwiese), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0637/11  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung des B-Planes Nr. 61 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die im Rahmen der frühzeitigen TöB-Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis, das sich aus der anliegenden Abwägung ergibt, geprüft.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 3. Änderung des B-Planes Nr. 63 für ein Gebiet in Pelzerhaken zwischen der Wiesenstraße und Auf der Pelzerwiese, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

   
    01.09.2011 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
    15.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - geändert beschlossen
Ö 10  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Lübscher Mühlenberg Süd), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)
VO/0638/11  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 83 (Lübscher Mühlenberg), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)
VO/0639/11  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 76 (Seebrückenvorplatz), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0644/11  
Ö 13  
Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0631/11  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)