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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 30.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 12.05.2011  
SI/0791/11  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Änderung von Ausschussbesetzungen (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Schmidt)  
VO/0621/11  
Ö 8  
Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Benutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0488/10  
Ö 9  
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0617/11  
Ö 10  
Städtebauförderung hier: Vorbereitung der Städtebausanierung, Beschluß über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB (Einleitungsbeschluss/ Ausschreibungen) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0608/11  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die Gemeindevertretung beschließt, zur Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme mit den vorbereitenden Untersuchungen gem.§ 141 (3) BauGB zu beginnen.

Das Untersuchungsgebiet umfasst das Gebiet der Sport-, und Freizeiteinrichtungen am

Gogenkrog, die Altstadt und die westliche Hafenseite mit dem Bahnhof und ZOB.

Das Untersuchungsgebiet wird begrenzt durch die Hafenbrücke, die Strassen Am Binnenwasser und  Haakengraben im Norden, die Strasse am Rosengarten im Osten, die Strasse Teufelsberg, Friedenseiche, Waschgrabenallee im Süden. Die südliche Grenze quert im weiteren Verlauf die Wasserfläche des Hafens und die Werftstrasse südlich der Getreidespeicher. Die westliche Grenze verläuft westlich des Bahnhofs, quert die Eutiner Strasse und verläuft entlang des Galgenberges. Im Nordwesten schließt die Grenze die Gogenkroghalle und die Sportaußenflächen beiderseits der Strasse Am Gogenkrog ein. 

 

2. Der Beschluss ist gem. § 141(3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB hinzuweisen.

 

3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Ausschreibungen für das überörtliche Entwicklungskonzept, für die vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB und für die Leistungen eines Sanierungsträgers in die Wege zu leiten, wenn der Zuwendungsbescheid der Investitionsbank vorliegt.

 

4. Der Eigenanteil in Höhe von ca. 8.000 EUR soll in den HH 2012 eingestellt werden.

 

 

 

   
    26.05.2011 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
    26.05.2011 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
    30.06.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
Ö 11  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0607/11  
Ö 12  
30. Änderung des F-Planes (Campingplatz Südstrand), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0616/11  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 81 (Campingplatz Südstrand) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0615/11  
Ö 14  
5. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0601/11  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 76 "Seebrückenvorplatz", hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0620/11  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 82, hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0622/11  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 82, hier: Erlass einer Veränderungssperre (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0623/11  
Ö 18  
"Erweitertes Baugebiet Mastkobener Weg" (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)      
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)