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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 30.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 12.05.2011  
SI/0791/11  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Änderung von Ausschussbesetzungen (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Schmidt)  
VO/0621/11  
Ö 8  
Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Benutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0488/10  
Ö 9  
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0617/11  
Ö 10  
Städtebauförderung hier: Vorbereitung der Städtebausanierung, Beschluß über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB (Einleitungsbeschluss/ Ausschreibungen) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0608/11  
Ö 11  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0607/11  
Ö 12  
30. Änderung des F-Planes (Campingplatz Südstrand), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0616/11  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 30. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet des „Campingplatzes Südstrand“ (s. Geltungsbereich) folgende Änderungen der Planung vorsieht:

 

·        In der bisherigen „Sonderbaufläche Campingplatz mit Winterabstellung“ sollen künftig auch Ferienwohnungen zulässig sein,

·        außerdem soll die Erstreckung des Campingplatzes auf den 100m-Schutzstreifen gem. § 35 LNatSchG planungsrechtlich vorbereitet werden.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein in Eutin beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden.

   
    26.05.2011 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
    30.06.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 81 (Campingplatz Südstrand) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0615/11  
Ö 14  
5. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0601/11  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 76 "Seebrückenvorplatz", hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0620/11  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 82, hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0622/11  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 82, hier: Erlass einer Veränderungssperre (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0623/11  
Ö 18  
"Erweitertes Baugebiet Mastkobener Weg" (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)      
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)