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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:04 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 22.09.2005      
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2005      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Förderprojekt "Am Strande" (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0138/05  
Ö 9  
25. Änderung des Flächennutzungsplanes, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0075/05  
Ö 10  
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 und des zugehörigen Grünordnungsplanes (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0072/05  
Ö 11  
26. Änderung des Flächennutzungsplanes, hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0078/05  
Ö 12  
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2006 (Berichterstatter 1.Stadtrat Herr Kasten)  
VO/0120/05  
Ö 13  
Änderung der Abwassergebühren a) 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0126/05  
Ö 14  
Änderung der Stromtarife (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0127/05  
Ö 15  
Änderung der Tarifpreise Gas (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0128/05  
Ö 16  
Stellenplan und Stellenübersichten 2006 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus- und KulturService c) Stellenplan der Stadtverwaltung (Berichterstatter: a) Herr Struck, b) Herr Schnoor, c) Herr Kasten)  
VO/0140/05  
Ö 17  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2006 (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0129/05  
Ö 18  
Wirtschaftsplanentwurf 2006 Tourismusservice (Berichterstatter: Herr Jürgen Schnoor)  
VO/0124/05  
Ö 19  
Investitionsprogramm 2006 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0115/05  
Ö 20  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Herr Kasten)
VO/0116/05  
    VORLAGE
    Die Haushaltssatzung wird wie folgt beschlossen:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird

 

1.

im Verwaltungshaushalts

 

 

in der Einnahme mit

16.519.800 €

 

in der Ausgabe mit

17.044.900 €

 

und

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

in der Einnahme mit

2.591.900 €

 

in der Ausgabe mit

2.591.900 €

festgesetzt.

 

 

 

§ 2

Es werden festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen auf

0 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

105.000 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

4.125.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

später

 

 

§ 3

Die Hebesätze der Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer

 

 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

270 v.H.

 

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

310 v.H.

2.

Gewerbesteuer

320 v.H.

 

 

 

§ 4

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungser-mächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister gem. §§ 82 Abs. 1 oder 84 Abs. 1 GO seine Zustimmung erteilen kann, beträgt 15.000 €. Die Genehmigung der Stadt-verordnetenversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Der Bürgermeister ist verpflichtet, der Stadtverordnetenversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen zu berichten.

 

   
    22.11.2005 - Ausschuss für Finanzen und Grundstücksangelegenheiten
    Ö 12 - geändert beschlossen
   
    15.12.2005 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)