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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:04 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 22.09.2005      
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2005      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Förderprojekt "Am Strande" (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0138/05  
Ö 9  
25. Änderung des Flächennutzungsplanes, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0075/05  
Ö 10  
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 und des zugehörigen Grünordnungsplanes (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0072/05  
Ö 11  
26. Änderung des Flächennutzungsplanes, hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0078/05  
Ö 12  
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2006 (Berichterstatter 1.Stadtrat Herr Kasten)  
VO/0120/05  
Ö 13  
Änderung der Abwassergebühren a) 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0126/05  
Ö 14  
Änderung der Stromtarife (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0127/05  
Ö 15  
Änderung der Tarifpreise Gas (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0128/05  
Ö 16  
Stellenplan und Stellenübersichten 2006 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus- und KulturService c) Stellenplan der Stadtverwaltung (Berichterstatter: a) Herr Struck, b) Herr Schnoor, c) Herr Kasten)  
VO/0140/05  
Ö 17  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2006 (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0129/05  
Ö 18  
Wirtschaftsplanentwurf 2006 Tourismusservice (Berichterstatter: Herr Jürgen Schnoor)  
VO/0124/05  
    VORLAGE
    Der vorliegende Entwurf des Wirtschaftsplans 2006 und die Stellenübersicht 2006 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Ret

Beschlussvorschlag:

Der vorliegende Entwurf des Wirtschaftsplans 2006 und die Stellenübersicht 2006 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin werden unter Zustimmung zu den vorliegenden Vorkalkulationen 2006 zum Tourismusbeitrag und zur Fremdenverkehrsabgabe beschlossen. Demnach beträgt der Tourismusbeitrag in der Vor- und Nachsaison weiterhin 0,90 €, in der Hauptsaison 1,80 €. Der Abgabesatz je Vorteilseinheit bei der Fremdenverkehrsabgabe verbleibt bei 10,60 €.

Der Jahresverlust 2006 beläuft sich auf 38.700 €.

   
    15.12.2005 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
Ö 19  
Investitionsprogramm 2006 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0115/05  
Ö 20  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Herr Kasten)
VO/0116/05  
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)