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Tagesordnung - gemeinsamen öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten, des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: gemeinsamen öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten, des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Hauptausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 24:13 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der gemeinsamen Sitzung durch die Hauptausschussvorsitzende      
Ö 1.1  
Ausbaumaßnahme Naturerlebnisraum Promenade Pelzerhaken-Rettin hier: Vorstellung der Vorplanung (gemeinsame Sitzung mit HA,TA,UVA Berichterstatter: Ing.-Büro Benthien und Stadtbauamt)
VO/0452/10  
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2010 und der gemeinsamen Sitzung vom 17.03.2010  
SI/0719/10  
Ö 3  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 78 (zwischen Mastkobener Weg und Dittmerwald), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0450/10  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 76 (Seebrückenvorplatz), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0449/10  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 77 (Memelweg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0448/10  
Ö 7  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 (DRK), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0440/10  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden Stellungnahmen von:

 

Stadtwerke Neustadt in Holstein vom 30.04.2010:

Die Begründung wird in Ziff. 6.1 „Ver- und Entsorgung“ gem. der Stellungnahme der Stadtwerke geändert.

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:

-----

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:

 

Kreis Ostholstein vom 06.05.2010:

Eine aus der Objektplanung resultierende Einschränkung der überbaubaren Flächen durch Erfordernisse der Feuerwehr ist in der Objektplanung zu berücksichtigen. Im B-Plan (Angebotsplanung) bleiben die Festsetzungen unverändert.

 

Hr. Maas, Windmühlenberg 3, vom 20.04.2010:

Die Anregung, die Baugrenze bis an das vorhandene Gebäude bzw. an die z.Zt. geplante Erweiterung zurückzuverlegen, wird nicht gefolgt, um evtl. spätere Erweiterungen im Eingangsbereich des DRK-Heimes (z.B. Windfang, Eingangspavillon) zu ermöglichen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 für das Gebiet „Windmühlenberg / Spaltsberg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und üer den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

   
    27.05.2010 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
    24.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
Ö 8  
Erlass von Erhaltungssatzungen "Bei der Friedenseiche / Teufelsberg / Rackersberg" "Offiziershäuser Am Heisterbusch" (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0451/10  
Ö 9  
Anfragen und Verschiedenes